Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden angeboten von
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau
Seestrasse 5a
63533 Mainhausen
Telefon: +49-6182-798573
Fax: +49-6182-29790
E-Mail: kontakt@seibertpod.de
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist
jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer
i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen
oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung
getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen
sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.
Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung
dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden
werden.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb
von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die
Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden
– abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine übliche
Menge zu begrenzen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise
zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit
der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung
wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam
einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum
an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer
laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs-
und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten
regelmäßig durchzuführen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa
im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung
der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den
eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere
bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser
Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in
Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung
gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung
ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten
uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im
Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden
Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis
zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen.
Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
vermischt ist.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete
Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch
Rücksendung der Ware gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung
verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der
Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem
Bestellwert bis zu € 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware
entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über €
40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher
darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch
die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt,
dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der
Verbraucher zu tragen.
4. Einzelheiten sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die der Kunde mit
der bestellten Ware übersandt bekommt. Diese Widerrufsbelehrung ist ebenfalls
am Ende dieser AGB abgedruckt und kann jederzeit auf unserer Website abgerufen
werden.
§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel
keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse und Nachname
leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
§ 6 Gefahrübergang
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe
der Ware auf den Verbraucher über.
2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer
über.
3. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des
Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle
auf den Kunden über.
4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 7 Gewährleistung
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für
Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich
nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen
gemäß § 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln,
steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist
von
einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst,
für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit
der Mängelrüge.
4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre
ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer
beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt
die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar
ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden
und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Haftungsbeschränkungen und - freistellung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere
Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir
bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche
des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen
nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei
Verlust des Lebens des Kunden.
3. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind
wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir
machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen
Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten
unverzüglich sperren.
4. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen
schädigender Handlungen des Kunden – gleichgültig ob vorsätzlich
oder fahrlässig – entstehen können.
§ 9 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen
personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung
seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung
und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet
worden.
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft.
3. Einzelheiten können der an diese AGB angehängten Datenschutzerklärung
entnommen werden, welche auch jederzeit auf unserer Website abrufbar gehalten
wird.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den
Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine
Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine
Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst
nahe kommt.
Stand Oktober 2005
Download der AGBs
Datenschutzerklärung gemäß § 4 TDDSG
Mit Anklicken des Feldes geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür,
dass Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau Ihre nachstehend aufgeführten personenbezogenen Daten
zu den hier genannten Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen darf. Diese Einwilligung
kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 1 Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau
Seestrasse 5a
63533 Mainhausen
Telefon: +49-6182-798573
Fax: +49-6182-29790
E-Mail: kontakt@seibertpod.de
im Folgenden Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau
§ 2 Bestandsdaten
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene
Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für
die Vertragausführung
sowie zur Abrechnung erforderlich sind. In der Regel werden Name, Anschrift,
Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung sowie Zugangskennungen des
Kunden gespeichert (Bestandsdaten). Diese Daten werden mittels elektronischer
Bestellformulare erhoben.
§ 3 Nutzungsdaten
Daten die Informationen über die Nutzung des Angebotes
enthalten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich
ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen.
Unter Umständen
können hierzu auch von Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau Cookies genutzt werden, welchen
lediglich die Daten einzelnen Nutzungsvorgänge für die Zeit eines
solchen speichern.
§ 4 Abrechnungsdaten
Soweit Daten für Abrechnungszwecke erforderlich
sind (Abrechnungsdaten), werden sie längstens bis zu sechs Monate nach
Versendung der Rechnung gespeichert, darüber hinaus nur, wenn und solange
der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt oder die Rechnung trotz Zahlungsaufforderung
nicht bezahlt. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher,
satzungsmäßiger
oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt, ist die Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau
berechtigt, die Daten länger zu speichern.
§ 5 Weitergabe von Daten zur Abrechnung
Die Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau darf Abrechnungsdaten
an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln,
soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich
ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau berechtigt,
die personenbezogenen Daten zu erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken
sowie Unterbinden von rechtswidrigen Inanspruchnahmen und zur Durchsetzung
ihrer Ansprüche gegenüber dem Nutzer erforderlich sind.
§ 6 Weitergabe von Daten an Behörden
Nach Maßgabe der hierfür
geltenden Bestimmungen ist die Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau berechtigt, Auskunft an Gerichte
und Strafverfolgungsbehörden für
Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen.
§ 7 Werbung
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau ist berechtigt, die gespeicherten Daten zu
Zwecken der Werbung, der Marktforschung und zur Bedarfsgerechten Gestaltung
des Dienstes zu nutzen, soweit der Kunde dem nicht widerspricht. Ein Widerspruch
ist schriftlich an die verantwortliche Stelle (§ 1) zu richten.
§ 8 Auskunft über gespeicherte Daten
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau erteilt dem
Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich
Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann
auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.
Stand: Oktober 2005
Download der Datenschutzerklärung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Thomas Seibert Stahl- und Leichtmetallbau
Seestrasse 5a
63533 Mainhausen
Fax: +49-6182-29790
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt
bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Stand: Oktober 2005
Download der Widerrufsbelehrung
Download der AGBs, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung in einem Dokument
|